Stellungnahme zum Demokratiefördergesetz

07.04.2022: Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) hat gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium (BMI) die Beteiligung der Zivilgesellschaft zum Demokratiefördergesetz begonnen (Pressemitteilung vom 25.02.2022) und dazu ein erstes Diskussionspapier vorgelegt.

Auf dem Bild steht: Stellungnahme zum Diskussionspapier des BMFSFJ und BMI zum Demokratiefördergesetz

Neben den mehr als 200 Dachverbänden, Fachorganisationen sowie Wissenschaftler*innen haben wir als Kinder-, jugend- und bildungspolitische Kommission die Gelegenheit genutzt, unsere Perspektive als sozialistischer Kinder- und Jugendverband einzubringen, Kritik an der vorgelegten Richtung des Diskussionspapieres zu formulieren und damit Einfluss auf das Gesetzgebungsverfahren und die Ausgestaltung der Förderrichtlinien und Vergabebestimmungen auszuüben.

Unsere Stellungnahme könnt ihr im angehängten PDF-Dokument lesen.

Zugehörige Dateien:
Stellungnahme Demokratieförderungsgesetz_SJD - Die Falken.pdf	Download (2562 kb)