Unsere Alternative zu Deutschland heißt Sozialismus

15.03.2016: Nach den Wahlerfolgen der AFD sagen wir: wir bleiben laut gegen rechts - jetzt erst recht!

Das Entsetzen über die Erfolge der AFD ist groß. Doch die Ergebnisse der Landtagswahlen am vergangenen Sonntag haben letztlich auf dramatische Weise verdeutlicht, was viele viel zu lange geleugnet oder ignoriert haben. Es gibt in Deutschland ein massives Problem mit Rassismus - in allen Regionen, in allen Altersgruppen, in allen gesellschaftlichen Schichten.
Die Wahlergebnisse zeigen zudem, wie sehr sich der politische Diskurs in den letzten Wochen und Monaten noch weiter nach rechts verschoben hat und wie salonfähig der völkische Nationalismus einer AFD bereits geworden ist.

Diese Landtagswahlen zeigen, wie verfehlt alle Versuche sind, die AFD zu entzaubern, indem ihre menschenfeindlichen Rezepte einfach übernommen werden und wie hilflos das Parteiensystem dem gegenübersteht. Sie zeigen, in welch fatale Richtung die tagtäglichen Versuche führen, das Asylrecht weiter zu verschärfen oder auf dem Rücken der Geflüchteten rechte Hetze zu betreiben. Sie zeigen, wie dringend es eine Politik braucht, die auf Unzufriedenheit, Enttäuschung und Wut von Menschen nicht damit reagiert, Ängste und Hass zu schüren, sondern eindeutig für soziale und emanzipatorische Positionen streitet.

Was allein ein Blick auf die Wahlergebnisse nicht zeigt, ist das immer weiter gesteigerte Ausmaß von staatlichem Rassismus und staatlicher Gewalt gegen Menschen, die alles verloren haben und zu uns auf der Suche nach einem guten Leben kommen. Es zeigt auch nicht all den Hass und die Gewalt, die diesen Menschen entgegenschlagen.

Die Wahlergebnisse sagen also viel aus über einen Staat, der all diese Entwicklungen seit jeher ignoriert und kleinredet wo es nur geht und seine Energien auf die Repression antifaschistischen Engagements verschwendet.

Nun kommt es für uns als Sozialistische Jugend darauf an, gemeinsam mit unseren Partner*innen die richtige Antwort zu geben. Lasst uns gemeinsam antifaschistisch kämpfen. Lasst uns gemeinsam klar machen: Weder die AFD, noch Deutschland sind Alternativen!
#jetzterstrecht

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