"...denn alleine sind wir leise, nur zusammen sind wir laut!" (Freundeskreis)

28.05.2001: Beschluss der 29. Bundeskonferenz in Nürnberg (24. - 27. Mai 2001) zum Leitantrag des Bundes-SJ-Rings

1. „T.I.N.A.“?

Die Jugend findet zu Beginn des neuen Jahrhunderts einen deutlich veränderten Kapitalismus vor. Das muss der Selbstorganisation der Sozialistischen Jugend bewusst sein, wenn sie ihre Praxis reflektiert und ihre Tagesaufgaben bestimmt.

Ein Formwandel der Ware Arbeitskraft, umfassende Deregulierungen, ein neoliberales Staatsverständnis, das sich vor allem im vorgeblichen Sparzwang äußert, aber auch der beschleunigte informationstechnologische Fortschritt und die Durchdringung der Freizeit von kommerziellen Angeboten prägen Lebenswelten, die in gewisser Weise geradezu durchökonomisiert werden. Es zeigen sich eine Vielfalt neuer Möglichkeiten, aber nicht zuletzt auch veränderte Zwänge und verschärfte soziale Spaltungen. Wer sich auf ein Erwerbsleben vorbereiten muss, kann sich nicht auf ein langjähriges Vollzeit-Normalarbeitsverhältnis in einem Beruf verlassen, sondern wird zur/m „UnternehmerIn der eigenen Arbeitskraft“ erzogen. Die geforderte Flexibilität wird einerseits teilweise als Zugewinn an individueller Freiheit empfunden, führt aber auch zu massiven Überforderungen und zu realer Bedrohung. Eine verschärfte Konkurrenz um Bildungszugänge, Arbeitsplätze und individuelle Zukunftschancen bei Strafe der Marginalisierung prägt jugendlichen Alltag.

Mit dem Wegfall der Systemkonkurrenz ist 1989 auch ein Koordinatensystem unterschiedlicher Entwicklungslogiken entfallen, das das politische Denken von Generationen geprägt hatte. Dies führte aber mittelfristig weder zu einem utopischen Überschuss sozialen Befreiungsdrangs, noch zu einer überbordenden positiven Identifikation mit der gegenwärtigen Ordnung der Gesellschaft (à la „Freedom and Democracy“). Vielmehr scheint eine durchaus nüchterne Wahrnehmung der strukturellen Unfreiheit und Ungleichheit der Chancen und des Einflusses auf politische und ökonomische Entscheidungen zu überwiegen (CAPITAL beklagt „antikapitalistische Ressentiments“ bei 80% der Befragten). Diese drückt sich jedoch insbesondere aus in der Akzeptanz und Wirksamkeit der Logik vom „Wirtschaftsstandort“, der zu folge letztlich jede politische Gestaltung unausweichlich gezwungen sei, sich dem Primat besonders vorteilhafter Kapitalverwertungsbedingungen in der jeweiligen Region unterzuordnen. Bis zu 16 Jahre „Kohl“ stehen bei jenen, die die BRD nie anders erlebt haben, als Bild für Ohnmacht und Einflusslosigkeit, für Vergeblichkeit sozialer Bewegung, für Alternativlosigkeit politischer Entwicklung. „There is no alternative!“ (T.I.N.A.) war schon das Credo von Margret Thatcher als Vorreiterin der „neokonservativen Revolution”. Es scheint nichts anderes mehr denkbar zu sein, als sich den herrschaftsförmigen Sachzwängen zu ergeben und das Beste für sich herauszuholen – individuell wie im gesellschaftlichen Maßstab.

Drei Jahre nachdem ein Wahlkampf durch das symbolträchtige “Kohl muss weg” und mit der Skandalisierung der “Gerechtigkeitslücke” geführt wurde, muss festgestellt werden, dass auch der Regierungswechsel zu Rot-Grün kaum zu einer Eröffnung alternativer Entwicklungswege jenseits des Sich-Abfindens beigetragen hat. Enttäuscht wurden Erwartungen, dass dank Rot-Grün das Anliegen sozialer Bewegungen eins mit dem parlamentarischen Prozess und insofern außerparlamentarischer Druck hinfällig werden könnte.

2. „Wir müssen nichts so machen wie wir´s kennen...“ (Die Sterne)

Unter diesen Voraussetzungen einer Flexibilisierung und Ökonomisierung der Lebenswelten sowie der vermeintlichen Vergeblichkeit und Perspektivlosigkeit gesellschaftlicher Einmischung genießt die sozialistische Jugendverbandsarbeit keine selbstlaufende Konjunktur. Aufgrund dieser Beobachtungen ergibt sich aber aus ihrem Kernanliegen, zur „Selbsttätigkeit der Massen“ zur Überwindung von Ausbeutung und Herrschaft beizutragen, eine grundlegende Anforderung an die Arbeit der Sozialistischen Jugend: Es ist ein entscheidender Schritt, Befreiung überhaupt zu denken! Für das Bewusstsein, dass gesellschaftliche Verhältnisse beeinflussbar und überwindbar sind, sind Lernprozesse in Gang zu setzen, ist ein Kampf um die Köpfe und Herzen zu führen. Dass Alternativen umsetzbar sind, können wir im Kleinen unmittelbar erlebbar machen, indem wir uns in der Freizeitgestaltung entsprechende Lernfelder und Freiräume schaffen. Dem Leben und Lernen in solidarischer Selbstorganisation, dem Begreifen des Verbands als Instrument und Möglichkeit, Alltag emanzipatorisch zu gestalten und eigene Interessen gemeinsam um- und durchzusetzen, kommt in der Gruppen- und Zeltlagerarbeit entscheidende Bedeutung zu. In Verknüpfung mit dem so Erlebten – und als dessen Abstraktion - kann es in unserer Bildungsarbeit gelingen, Alternativen auch im Großen denkbar zu machen. Die Kraft zum Kämpfen speist sich zum einen aus dem Mut zum Träumen von einer sozialistischen Gesellschaft jenseits der Verwertung des Werts, jenseits von Unfreiheit, Ungleichheit und profitbedingter Konkurrenz. Dieser Mut kann sich aus der radikalen Kritik der bestehenden Verhältnisse und dem Begreifen der in der kapitalistischen Gesellschaft wirkenden Mechanismen entwickeln. Er hat das Verständnis der gesellschaftlichen Bedingtheit erlebter Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnisse zur Voraussetzung.

Um die sozialistische Vision nicht im scheinbar unerreichbaren „Wolkenkuckucksheim“ schweben zu lassen, ist andererseits wichtig, aus der Analyse auch Handlungsschritte und in der konkreten Situation erkämpfbare Zwischenziele im Hier und Jetzt folgen zu lassen. Dazu gehört auch das Aufstellen und Vertreten greifbarer, an den eigenen Lebensverhältnissen anknüpfender Reform-Forderungen, wie etwa – um Beispiele zu nennen - Ausbildungsumlage und Übernahmegarantie, Vermögensbesteuerung statt Studiengebühren oder ein Staatsbürgerschaftsrecht, das gleiche Rechte für alle hier Lebenden garantiert.

Zudem muss es gelingen, eine verstärkte Aktionsorientierung zu erreichen. Der Verband muss die Möglichkeit bieten, sich unmittelbar kritisch und aktiv in die Gesellschaft einzumischen. Eigene Handlungsfähigkeit vermittelt sich im Erschließen von Aktionsfeldern, im Position beziehen und selbst aktiv werden.

So können wir aufzeigen und mit Leben füllen, dass es sich lohnt, sich zu organisieren und als Teil sozialer Bewegung die eigenen Interessen in die eigene Hand zu nehmen.

Wir wissen, dass es nicht gelingen wird, unsere Kritik, unsere Visionen und unsere Bereitschaft, für ein besseres Leben einzutreten, nur über wortgewaltige Programme zu vermitteln. „Links sein“ muss auch als Lebensgefühl erlebbar werden. Um immer mehr junge Menschen zu begeistern und mitzunehmen, kommt es auch auf den Versuch an, jugend- und subkulturelle Codes zu entdecken, wahrzunehmen und in unserer Politik und unseren Aktionen umzusetzen ( Wie die Band „Die Sterne“ es ausdrückt: „Wir brauchen einen Beat um dieses Biest zu zerstör´n!“).

Die Lern- und Handlungsfelder lassen sich vor allem durch auf Kontinuität gerichtete Gruppenbildungsprozesse erschließen. In deren Rahmen kann das Gefühl der Freundschaft sich entfalten, die Haltung der Solidarität zum Tragen kommen und die Befähigung zum Eingreifen in die sozialen Kämpfe erarbeitet und erprobt werden.

3. „Just organise, revolutionise...“ (Mutabaruka)

Unaufgebbar für eine Sozialistische Jugend vor solchen Aufgaben ist das Rückgrat der solidarischen Selbstorganisation in demokratischen Strukturen, zumal wenn wir den Anspruch der Antizipation und Partizipation auf allen Ebenen ernstnehmen. Die vorhandenen Ressourcen des Verbands fair einzuschätzen heißt, sich den Aufgaben gemeinsam zu stellen. Dies betrifft die Themenwahl, die Organisationsentwicklung sowie ggf. die Ausgestaltung und Durchführung der zentralen Aktivitäten. Diese können nur gelingen, indem gemeinsam definierte konkrete Ziele ihre Umsetzung durch die arbeitsteilige Anstrengung vieler, möglichst aller, Gruppen und Gliederungen erfahren. Der Bundes-SJ-Ring kann bestenfalls so stark sein wie die Summe der aktiven SJ-Gruppen und örtlichen Zusammenhänge und deren Motivation, gemeinsam handelnd die Welt zu verändern. Umgekehrt kann für deren Arbeit Identität und Stärke aus bundesweiter Handlungsfähigkeit und Organisationskraft erwachsen.

Wollen wir unsere Möglichkeiten als Selbstorganisation der Sozialistischen Jugend nutzen, erhalten und erweitern, müssen wir mehr werden! Wir brauchen vor Ort und auf allen Ebenen mehr aktive GenossInnen, die TrägerInnen unserer Ideen und Projekte sind. Wir brauchen eine sich nachwachsend stärkende Struktur als Mitgliederverband.

Was wir tun, richten wir immer auch darauf aus, um aktive Mitglieder zu werben

Momentan geht es nicht nur darum, in der Außenwirkung attraktiv zu sein für Jugendliche, die bereits gefühlsmäßig links sind. Vielmehr soll es auch weiterhin unser selbst gesetztes Ziel bleiben, Strategien zu entwickeln, noch nicht anpolitisierte Jugendliche aus Arbeiterfamilien und sozial Benachteiligte zu erreichen und ihnen lebensnahe Aktivitäten in unserem Verband zu bieten. Wir müssen möglichen MitstreiterInnen auffallen, offen für sie sein, ihnen greifbare Mitmachangebote unterbreiten und erkennbar etwas bieten: Politische Perspektiven, Qualifizierung by doing, aber auch einfach die bessere Party. Entscheidend ist, ein geschärftes inhaltliches Profil zu zeigen, Themen zu besetzen und Handlungsorientierungen zu bieten.

Uns ist bewusst, dass das „Mehr werden“ und die Stärkung unserer Organisation kein durchweg harmonischer Prozess ist. Die verbandlichen Strukturen müssen in Form und Gestaltung attraktiv sein. Sie dürfen nie zum Selbstzweck verkommen, sondern müssen unseren Mitgliedern immer als möglichst starkes Instrument zur Umsetzung und Absicherung ihrer Interessen und Ideen dienen. Die unmittelbare Beeinflussbarkeit der Organisationsformen unserer Arbeit muss für alle aktiven GenossInnen immer erkennbar sein. Zur ständigen Aufgabe der Strukturanpassung und –veränderung gehört das Hinterfragen und Überwinden von Rede- oder Geschäftsordnungsritualen und insgesamt der Dominanz von Verhaltensweisen – meist männlicher – „Politzocker“. Die Strukturen müssen auch offen genug sein, dass der Verband Interessierte, die bereit wären, zunächst den kleinen Finger zu reichen und konkrete Arbeit voranzubringen, nicht abschreckt, in dem er sofort die ganze Hand verlangt.

4. „Enough is enough (kick it over)“ (Chumbawamba)

Thematisch stellen wir die Arbeit des SJ-Rings in den nächsten zwei Jahren in das Zeichen des Widerstands gegen Rechts und insbesondere des Anti-Rassismus.-Wir tun dies erstens, weil es eine offensichtliche und vordringliche politische Aufgabe ist, das uns Mögliche beizutragen, rechte Gewalt und den verschärften rassistischen, nationalistischen, antidemokratischen Rechtsdrall in der „großen Politik“ wie in der Gesellschaft und der Jugendkultur zu stoppen. -Zweitens bietet die breite Übereinstimmung hierüber die Chance, unterschiedliche analytische Zugänge und verschiedene Praxisfelder im Verband zu gemeinsamer Kampagnenfähigkeit zusammenzuführen. -Drittens betrifft und bewegt dieses Thema kritische Jugendliche direkt, bietet konkrete Aktionsfelder und lässt den notwendigen Spielraum, eigene Handlungsfelder zu entwickeln.

So haben wir einen Ansatzpunkt, unsere grundlegende Gesellschaftskritik auch Jugendlichen über den Verband hinaus greifbar und verständlich zu machen. Sicher ist der rechte Straßenterror das offensichtlichste Problem (neben den nicht-eingreifenden oder applaudierenden ZuschauerInnen). Hier müssen wir unseren Teil zu einer “Kultur der Konfrontation” beitragen, die Jugendliche bestärkt, einzugreifen und gegen rechte Gewalt aufzustehen. Vor allem kommt es darauf an, vor Ort Alternativen zu rechter Dominanzkultur zu bieten.

Die beschriebenen Überforderungen von Menschen und die Bedrohung ihrer Lebensbedingungen sind ein idealer Nährboden für die wachsende Wirkungsmacht von Ausgrenzungsideologien wie Nationalismus und Rassismus. Das fehlende Bewusstsein von alternativen gesellschaftlichen Perspektiven zu den Zwängen, die sich als „Standort-Wettlauf“ und „Globalisierungsfalle“ darstellen, tun hierzu ein Übriges. Insofern mag bereits unsere alltägliche Arbeit, Interessen aufzudecken und solidarische Alternativen zu entwickeln, ihren Teil zur „Immunisierung“ beitragen.

Es griffe aber viel zu kurz, Rassismus und rechtes Gedankengut vor allem als Ergebnis ökonomischer Krisen oder als ein Problem gewaltbereiter, arbeitsloser, männlicher Jugendlicher vornehmlich aus Ostdeutschland zu beschreiben, denen es an Zukunftsperspektive fehlt. Zur RassistIn wird man nicht durch Arbeits- und Perspektivlosigkeit – die entsprechenden Denkstrukturen des „Wir – die Deutschen“ und die „Anderen“ gehören zu den üblichen staatlichen Argumentationsmustern. Fascho-Skins zeichnen sich nicht durch das Abweichen von der Norm aus, sondern durch ihre Übersteigerung bzw. durch die Bereitschaft, die Formen des Umgangs mit Nicht-Deutschen nicht der staatlichen Gewalt überlassen zu wollen.

In den Aktivitäten gewaltbereiter rechter ZeitgenossInnen wird nur die Spitze eines Eisbergs sichtbar, denn der deutsche Normalzustand ist von Alltagsrassismus und rassistischen Einstellungen geprägt.

Antirassistische Bildungsarbeit sollte daher durchaus an den Bildern in den Köpfen, an den Vorurteilen und Ressentiments ansetzen. Dies zielt immer auf den ganzen Menschen ab: Rassismus äußert sich nicht nur im Denken und Handeln, sondern ebenso im Fühlen und Empfinden. Bildungsarbeit muss daher die Art der Wahrnehmung von Menschen thematisieren. Dies zu akzeptieren, bedeutet auch, die eigene verbandliche Realität kritisch danach zu hinterfragen, inwieweit zumindest unbewusst Rassismen kommuniziert werden. Nichtrassistisches persönliches Verhalten ist eine Qualifikation, die erlernt und trainiert werden muss, und keine Selbstverständlichkeit.

Den Normalzustand anzugreifen bedeutet nicht zuletzt, gegen rassistische Rhetorik der politischen Eliten zu protestieren. Ein medial vermitteltes Bild, dass es Fremde sein sollen, die für den Mangel an Arbeitsplätzen, die Leere der Staatskassen usw. verantwortlich seien, kanalisiert Unzufriedenheit in eine gefährliche Richtung. Wenn dann viele diejenigen an der Macht sehen wollen, die „diese Probleme am wirksamsten bekämpfen“, treten – neben Konservativen, deren Konzepten dies ohnehin entspricht – mitunter auch sozialdemokratische SpitzenpolitikerInnen in einen Wettstreit um die ausländerfeindlichste Politik ein.

Die materiellen Auswirkungen staatlicher rassistischer Politik werden besonders deutlich im Umgang mit Flüchtlingen. Ein Asylbewerberleistungsgesetz, das für sie die Nichtgeltung des sozialen Existenzminimums festschreibt, spricht für sich. Unwürdige Kasernierung und eine menschenverachtende Abschiebepraxis ohne erkennbare Rücksicht auf Folter und Mord fordern unsere praktische Solidarität heraus. Rassismus der Eliten und Rassismus der selbst Ausgegrenzten ist nicht dasselbe: Dient Rassismus den einen vor allem zur Aufrechterhaltung gesellschaftlicher Herrschaftsverhältnisse, hat er für die anderen vor allem die Funktion, die eigene Position in der bestehenden herrschaftsförmigen Gesellschaft zu verbessern. Beides ist gleich gefährlich. Es verfestigt und verschärft die bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Anti-Rassismus muss zentrales Prinzip unseres Selbstverständnisses und unseres Handelns sein. Anti-Rassismus meint nicht nur einen Abwehrkampf gegen rassistische Tendenzen in unserer Gesellschaft, sondern umfasst auch die Kritik der bürgerlichen Gesellschaft und die Utopie des gewaltfreien demokratischen Zusammenlebens, der streitbaren Toleranz und der Selbstbestimmung und Freiheit der Menschen.

„Ein Antifaschist, der nichts ist als ein Antifaschist, ist kein Antifaschist“, schrieb Erich Fried. In diesem Sinne ist unser Kampf gegen Rechts immer auch der Kampf FÜR etwas. Wir benennen unsere Forderungen und das Ziel einer Gesellschaft, in der die sozialen Grundlagen jeder Ausgrenzung beseitigt sind.

5. „Dann wollen wir schaffen...“ (Bots)

Aus den gesetzten Schwerpunkten ergeben sich die konkreten Arbeitsvorhaben des Bundes-SJ-Rings:

  • Kampagne
  • Im Bereich der Arbeit am Themenschwerpunkt „Widerstand gegen Rechts und Anti-Rassismus“ wird ab Herbst 2001 mit der Themenfalter-Reihe “Gegen Rechts heißt FÜR.... ” begonnen. Jedes Faltblatt wird sich mit anderen Teilaspekten unserer Kritik befassen, hierzu konkrete Forderungen und verbandliche Aktionsfelder benennen sowie eine kurze zielgruppenorientierte Selbstdarstellung enthalten. Sie sollen für eine thematische Arbeit vor Ort ebenso hilfreich sein wie für die Werbung mit unseren Inhalten außerhalb des Verbandes. Mit ihrer Hilfe können die Gliederungen ihre Aktivitäten nach innen und außen in den Gesamtzusammenhang stellen. Im Rahmen der Möglichkeiten sollen in diesem Kontext weitere Materialien und „Devotionalien“ für eine kampagnenorientierte Öffentlichkeitsarbeit erstellt werden.

  • SJ-Bundespfingstcamp 2002
  • Als einen Höhepunkt der Kampagne gestaltet der Verband gemeinsam ein SJ-Bundespfingstcamp 2002, das als Aktions- und Kulturfestival nach außen wirken und durch das Einladen und Einbeziehen unserer Schwesterorganisationen den Charakter eines europäischen Antifa-Jugendcamps erhalten soll. In der Campatmosphäre können, worauf die Vorbereitung des Pfingstcamps auszurichten ist, die Potentiale der Selbstorganisation der Gruppen und Gliederungen zur Geltung kommen. Für die organisatorischen Rahmenbedingungen ist der Bundesvorstand verantwortlich. MultiplikatorInnenseminare
  • Im Herbst 2001 beginnt in Kooperation mit den Bundesbildungsstätten eine ringübergreifend angelegte Seminarreihe für MultiplikatorInnen zu verschiedenen Bereichen des Widerstands gegen Rechts und der Anti-Rassismus-Arbeit. Jedes Wochenendseminar soll zu einem anderen Teilbereich Informationen liefern und Positionen entwickeln, vor allem aber Gewicht auf das Erarbeiten von Aktionsfeldern und Methoden der Gruppenarbeit legen. Am Beginn der Reihe wird ein zweiteiliges Anti-Rassismus-Training stehen. Ein Theorie-Seminar wird sich mit dem Begreifen und Aufbrechen kultureller Hegemonien befassen.
  • Ständige Publikationen
  • Das Konzept der AJ, der bundesweiten Jugendzeitschrift der SJD - Die Falken, wird mit Hilfe eines erweiterten Redaktionsteams weiterentwickelt und verbessert. Bestandteil jeder Ausgabe wird neben dem wechselnden Schwerpunktthema die Rubrik „Antifa“ sein, die Themen im Bereich Antifaschismus und Antirassismus behandelt. Zudem wird die AJ verstärktes Gewicht auf Kultur legen. Die Präsenz des SJ-Rings und seiner Themen im Internet wird konsequent und unter Nutzung der interaktiven Möglichkeiten auszubauen sein.

  • Regelmäßige Veranstaltungen
  • Die jährliche RingleiterInnentagung ist ein wichtiges Instrument, die Arbeit des Bundesverbandes transparent zu machen und seine Praxis zu reflektieren. Als Weiterbildungs- und Qualifikationsmöglichkeit für die Ringverantwortlichen aller Gliederungen soll sie die Bildungsarbeit vor Ort unterstützen. Auch der Erfahrungsaustausch über die Arbeit vor Ort ist ein wichtiger Bestandteil. Einer veränderten Zusammensetzung wird der Bundes-SJ-Ring auch konzeptionell Rechnung tragen und die Tagung als Bundes-SJ-Ring-Treffen weiterführen, das für alle aktiven SJ-FunktionärInnen offen steht.

Die Bundeswinterschule im SBZ/SAH wird als größte regelmäßige Bildungsmaßnahme auch weiterhin ein Höhepunkt in der Jahresarbeit vieler Gliederungen zusätzlich zu den Zeltlagern sein. Sie wird thematisch in die Jahresarbeit des SJ-Ringes eingebunden.

Als Ergänzung soll die internationale Winterschule im KLH auch in den kommenden Jahren Gliederungen und Mitgliedern des Verbandes die Möglichkeit zum multilateralen Austausch mit unseren Schwesterorganisationen bieten.

Der Bundesvorstand begrüßt die Initiative des Bezirks Niederbayern / Oberpfalz, die Fahrt nach Mauthausen als bundesweite Veranstaltung durchzuführen. Der Bundesvorstand schreibt die Fahrt aus und fordert alle Gliederungen auf, sich zu beteiligen.

Das Bildungsseminar zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht hat sich in den vergangenen Jahren als inhaltliche Bundesmaßnahme etabliert. Es wird auch in den kommenden Jahren fester Bestandteil der Arbeit des Bundes-SJ-Ring sein. Im Konzept des Seminars werden die Arbeitgruppen für “Theorie-EinsteigerInnen” mehr Raum finden und eine gemeinsame Auseinandersetzung mit der LL(L)-Demo stattfinden.

"Motivés, motivés - Il faut rester motivés !" (Zebda)

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