Den Kapitalismus überwinden - für eine sozialistische Zukunft!

10.05.2005: Beschluss der 31. Bundeskonferenz 2005.

Die Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken begrüßt die vom SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering angestoßene Debatte, die sich mit den vermeintlichen Auswüchsen des Kapitalismus befasst.

Gleichzeitig stellen wir jedoch fest:

1. Wir brauchen eine tatsächliche Kapitalismus- statt einer Kapitalistenkritik. Notwendig ist nicht eine Wertedebatte im Sinne eines moralischen oder patriachalen Unternehmertums, sondern eine tatsächliche Kapitalismuskritik, die eine gebrauchswertorientierte Ökonomie fordert.

2. Eine Debatte, die zwischen "guten" und "bösen" Kapitalisten unterscheidet, ist falsch.

3. Es war und ist eine rot-grüne Bundesregierung, die mit Agenda 2010 und Hartz eine neoliberale Politik gegen die Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung in diesem Lande betreibt.

4. Es war und ist eine rot-grüne Bundesregierung, die trotz der Kritik Münteferings an der Politik der Steuerentlastung für Unternehmen festhält, die jedoch unter dem Dogma von "TINA" (= There is no alternative) massiven Sozialabbau betreibt, wie dies in Großbritannien unter Margaret Thatcher praktiziert wurde.

5. Es war und ist eine rot-grüne Bundesregierung, die die Errungenschaften aus über 100 Jahren Arbeiterbewegung in einem vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem Kapital von heute auf morgen über Bord wirft und die Ökonomisierung aller Lebensbereiche vorantreibt.

6. Es fällt in die Verantwortung dieser rot-grünen Bundesregierung, dass die Schere zwischen Arm und Reich in diesem Land weiter auseinander gegangen ist: Waren 1997 noch 9,2% aller Haushalte in Deutschland arm, so stieg diese Zahl bis 2002 auf 11,1%, gleichzeitig stieg die Zahl der Euro-Millionäre um über 50% (von 500.000 auf rund 750.000). Wer eine Politik des Sozialabbaus betreibt, gleichzeitig aber Kapitalistenkritik übt, den können wir nicht ernst nehmen.

Dennoch ist eine Diskussion über das kapitalistische Wirtschaftssystem überfällig und dringend notwendig. Im Zuge dieser Diskussion stellen wir uns den Forderungen der Neoliberalen entgegen, die eine Beschneidung der Rechte der Gewerkschaften und Arbeitnehmervertreter (oder gar deren Abschaffung) fordern. Eine derartige Politik ist mehr als gefährlich, sie ist menschenverachtend: Der Mensch wird zunehmend als "austauschbare Ware" und Kostenfaktor gesehen. Dem gilt es entgegen zu treten! Freie und handlungsfähige Gewerkschaften sind dabei für uns unverzichtbares Element zur Verteidigung der Menschenwürde, der Arbeitnehmerrechte und zum Schutz vor Ausbeutung im Zuge der Profitmaximierung! Wir fordern auch von der SPD, sich diesen Kräften entgegen zu stellen und gewerkschaftliche Rechte konsequent zu verteidigen.

Schöne Worte reichen uns nicht! Wir Falken haben stets betont, dass die Verwirklichung des Menschen in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht möglich ist. Deshalb stellen wir auch immer wieder die Systemfrage. Das Ziel ist klar: den Kapitalismus überwinden! Wenn die SPD eine ernst zu nehmende Kritik am Kapitalismus betreibt, wenn sie der Rhetorik politisches Handeln folgen lässt, dann wird sie mit den Falken einen entschiedenen und starken Mitstreiter an ihrer Seite haben - für eine bessere, für eine sozialistische Zukunft. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!