"Ausruhen kann man sich nie"
08.03.2010: Johanna Dohnal im Gespräch mit der 'trotzdem' im Juni 2009
(Interview mit Johanna Dohnal, ehemalige Frauenministerin und erfolgreiche Kämpferin für frauenpolitische Fortschritte in der SPÖ und der österreichischen Gesellschaft, zitiert aus der Verbandszeitschrift der Sozialistischen Jungend Österreich)
Du warst und bist ja für die österreichische Frauenpolitik unglaublich wichtig: egal welchen Alters, Omas und junge Frauen blicken etwas wehmütig zurück in die Zeit, in der für Frauen viel erreicht und erkämpft wurde. Es wirkt oft so, als könnte man sich auf den Errungenschaften ausruhen. Wie beurteilst du die Situation?
Ausruhen kann man sich auf keinen Fall. Erstens gab es gewaltige Rückschritte in den letzten Jahren, die schwarz-blaue und dann schwarz-orange Regierung hat ja, vielleicht gar nicht so sichtbar für alle, sehr viel Schaden angerichtet, auch bewusstseinsmäßig: der Männerminister, die Männerabteilung und was da sonst noch den Bach hinuntergegangen ist. Schwierigkeiten, die Frauenprojekten gemacht wurden - da ist wahnsinnig viel passiert.
Und jetzt gibt es die nächste Gefahr. Jetzt haben wir die Krise und andere Sorgen, und man darf nie übersehen: in Kriegs- und Krisenzeiten ist es den Frauen immer am schlechtesten gegangen, da sind dann immer andere Sachen wichtiger.
In Krisenzeiten sind Frauen am stärksten betroffen. Ist nicht gerade das auch ein Punkt, an dem Frauen mobilisiert werden können?
Das denke ich schon. Nach wie vor geht es um Arbeitsplätze und Einkommen. Viel stärker müsste das Engagement der Frauen in bildungspolitischen Fragen sein, denn das betrifft Mädchen und Mütter besonders. Es gibt zwar einige Väter, aber Massenbewegung ist das keine. Wir sind mit einer verstockten Lehrergewerkschaft konfrontiert, die immer nur Standespolitik macht und gemacht hat. Dass wir noch immer das System haben wie aus der Zeit der Maria Theresia, das Menschen von Bildung fernhält und es weiterhin Schichten geben soll, die unten bleiben, das regt eigentlich einige zu wenig auf.
Es werden wieder Diskussionen für eine neue Steuerpolitik geführt - allerdings fast ausschließlich von Männern und das obwohl Umverteilung vor allem für Frauen ein ganz zentrales Thema ist.
Der viel strapazierte Mittelstand, wo niemand wirklich sagen kann, wer das eigentlich ist, braucht das natürlich sehr viel weniger oder kann es sich zum Teil ja auch anders holen. Ich habe ja nie verstanden, warum die SPÖ die Vermögenssteuer aufgegeben hat und jetzt beginnt die ganze Diskussion von vorne und es wird sofort wieder gehetzt: das betrifft die "Häuslbauer". Aber Fakt ist, es gibt in anderen Ländern auch "Häuslbauer" und Fakt ist auch, dass wir die geringste Vermögenssteuer in ganz Europa haben.
Die Frauenministerin müsste eigentlich viel sichtbarer sein und sich auch dauernd in die Debatten einmischen…
Ich will ja niemandem sein Gefühl wegreden, aber ich diskreditiere auch meine Nachfolgerinnen nicht, weil das nur den anderen hilft. Mich kann man immer dazu haben, dass dieses Thema mehr Thema ist und zwar ununterbrochen und nicht nur mit Plakaten, die sagen, dass wir das jetzt schaffen und dazu sind drei wunderschöne Mädchen abgebildet. Das ist schon auch gut, aber da geht es um Inhalte und es müssen sich jetzt eigentlich Frauen angesprochen fühlen. Frauen, die keinen Kindergartenplatz für ihre Kinder bekommen, zum Beispiel. Am Land ist es ja so, dass sich überhaupt nichts tut - die machen ganz einfach keine Nachmittagsbetreuung und wenn sie dann gezwungen werden, weil es eben doch Eltern gibt, dann sind Hilfskräfte und Putzfrauen die Betreuungspersonen und von einem Bildungskonzept ist keine Rede.
Themenwechsel - Kannst du kurz davon erzählen, wie du es geschafft hast, organisierte und autonome Frauen zusammenzubringen?
Das war natürlich ein mühsamer Prozess, der mir sehr viel Überzeugungskraft und strategische Überlegungen gekostet hat, in Bezug auf meine Frauenorganisation, die Wiener SPÖ Frauen, deren Sekretärin ich ja damals war. Ich habe es dann einfach gemacht, ich habe die Kontakte geknüpft und als Einstieg war die Fristenregelung der Anknüpfungspunkt. Ich bin oft über die Parteistrukturgrenzen hinausgegangen und habe mich zur Verfügung gestellt und wir haben gemeinsam für ein Ziel gearbeitet. Ich habe es ein paar Mal so zusammengefasst: "Die Fristenregelung war das erste Mal, dass die Genossinnen nicht den Parteivätern und einigen Parteimüttern gefolgt sind."
Ich hatte damals auch unliebsame Erlebnisse. Ich habe mich bei den autonomen Frauen immer verteidigen müssen, war immer die "Institutionenfrau". Ich habe immer gesagt: "Seid’s g’schüttelt, bitte seid’s froh!" Wenn es keine Institutionenfrauen gibt, wird es gar nichts geben - Frauenhäuser sind so ein Beispiel. Überall hat es Verbindungsmenschen gebraucht - und schön langsam hat es sich etabliert, dass Netzwerke wichtig sind. Darüber hinaus habe ich das über die Seminararbeit, die Bildungsarbeit sehr forciert. Die Wiener Frauen waren wir, und alle die gekommen sind.
Es hat sich dadurch etwas verändert, es haben sich alte verändert, es sind junge dazugekommen. Es war aber nicht ausgeschlossen, dass autonome Frauen oft verärgert waren, über die Parteifrau etwa, die schon wieder am 8. März spricht. Auseinandersetzungen zwischen autonomen und institutionellen Frauen hat es durchgängig gegeben, aber ich habe mich nicht darum gekümmert.
Das war ja das Moment, eine Bewegung auszulösen. Gerade Druck von außen zuzulassen, den Druck von jüngeren Frauen.
Ja, das muss man lernen. Ich bin ja auch aus einer Sektion eines Bezirkes durch Zufall hinaufgekommen. Und ich habe mir auch anfangs gedacht: Naja, wer zu uns kommen möchte, soll halt einfach beitreten. Aber dann bin ich draufgekommen, da gab es ja einige, die wollten. Ich habe sie gefragt, wo sie wohnten, und da hab ich mir gedacht: Oje, das kann ich nicht verantworten, sie dorthin zu schicken, in die Sektion, in den Bezirk. Die wären weg gewesen. Ich erinnere mich an eine Auseinandersetzung, die ich damals mit einer Vorsitzenden in der Gewerkschaft um die Frage des wahlweisen Karenzurlaubes für Männer und Frauen hatte, ich natürlich dafür, sie und die Gewerkschafts-Frauen insgesamt dagegen. Ich habe gesagt: "Aber Genossin, wir wollen doch die Gesellschaft verändern!" Darauf hat sie geantwortet: "Warum wollen wir die Gesellschaft verändern?" Kann es das geben? In einer Spitzenfunktion!
Thema Frauenquote: Wie hat dein Kampf um eine Quote in der Partei ausgesehen und wie siehst du die aktuelle Entwicklung in der Quotendiskussion?
Also jetzt sehe ich die Entwicklung um die Quote sehr negativ. Die Anfangsgeschichte ist eine lange, aber jetzt hätten schon seit Jahren verbindliche Statuten geschaffen werden müssen, mit Sanktionen bis zum Mandatsverlust für einen Bezirk. Es hat auch Versprechungen gegeben, aber es geschah nicht. Wir müssten eigentlich schon längst auf der Ebene sein, dass wir es gesetzlich durchsetzen, nicht nur für unsere Partei, sondern generell.
Eigentlich sind solche Quotendiskussionen recht spannend, weil viele Männer ja sagen, Frauen sollen in Funktionen, wir machen das eh mit dem gelebten Antisexismus. Aber wenn man eine Quote einführen möchte, wird es plötzlich ganz schwierig …
Ich habe den Spieß umgedreht und gesagt: Wir kämpfen gegen die 98 % Männerquote, und das hat auch gewirkt. Es ändert aber nichts daran, dass die Weiterentwicklung nicht passiert ist. Die statutarische Verankerung mit Sanktionen, falls die Quote nicht eingehalten wird, und vor allem eine gesetzliche Verankerung.
Zum Abschluss: Wie bist du eigentlich zur Feministin geworden?
Das weiß ich gar nicht. Ich glaube durch andere Frauen, durch Literatur, durch die Beschäftigung mit dem Thema. Es war ein Prozess, ein offener Bewusstseinsprozess. Ich habe immer schon alles aufgesogen wie ein Schwamm, aber konnte schon differenzieren, was ich wollte und was nicht. Es ist ein Prozess - eine Sozialistin ist man ja auch nie, die muss man auch dauernd werden.
