Ein Flop hat Geburtstag
17.08.2007: Falken kritisieren Folgen der Hartz-Gesetze für Kinder
Vor 5 Jahren wurden im Brustton voller Überzeugung die Hartz-Gesetze als neues Wundermittel gegen Arbeitslosigkeit angekündigt. Absicht war es, dass in 3 Jahren die Arbeitslosenzahlen halbiert werden sollten.
Von diesen großspurigen Absichtserklärungen ist nichts übrig geblieben. Heute sind rund 7,4 Mio. Menschen in Deutschland auf Hartz IV angewiesen, davon fast 2 Mio. Kinder. "Von dem für Verpflegung vorgesehenen Tagessatz ist nach mehreren übereinstimmenden Untersuchungen keine den Kindern angemessene ausgewogene Ernährung zu bezahlen", moniert die stellvertretende Bundesvorsitzende der Falken Barbara Klatzek. "Hartz IV - Kind zu sein heißt, von vielen Aktivitäten und Entwicklungsmöglichkeiten ausgeschlossen zu sein: für Sommerzeltlager und Nachhilfe reicht das Geld nicht. Kinder sind die Hauptleidtragenden dieser Politik", fährt sie fort.
Statt der stets angekündigten drastischen Reduzierung der Arbeitslosenzahl haben wir eine Ausweitung der Armut in Deutschland. Der sogenannte Aufschwung geht an den Langzeitarbeitslosen vorbei. Die De Facto Einführung von Kombilöhnen durch ALG-Ergänzungszahlungen reiht sich ein in die Verbreitung der Prekarisierung vieler Beschäftigungsverhältnisse. Die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen haben sich in den letzten Jahren deutlich verschlechtert.
"Mit der Verfestigung der Linkspartei und serienmäßig verlorenen Wahlen hat die SPD einen hohen Preis für ihre verfehlte Politik zahlen müssen", stellt der Bundesvorsitzende der Falken Sven Frye fest. "Nur mit einer grundsätzlichen Abkehr von dieser Politik kann sie wieder glaubwürdig werden. Es wird Zeit für ein Umdenken, das sich im Regierungshandeln und auf dem Hamburger Programmparteitag zeigen sollte."
