Sozialismus - die Alternative zu Deutschland

05.09.2016: Schon wieder eine Landtagswahl,schon wieder großes Entsetzen.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat es die AfD aus dem Stand auf mehr als 20% der Wähler*innenstimmen geschafft und wurde zweitstärkste Kraft. Das ist zwar weniger als in Sachsen-Anhalt vor einem halben Jahr, aber trotzdem: jede*r fünfte Wähler*in hat für eine Partei gestimmt, die mit rassistischen Stammtischparolen auf Stimmenfang ging. Alle anderen Parteien haben Stimmen verloren.

Deutschland hat ein Problem und das heißt Rassismus - in allen Regionen, in allen Altersgruppen, in allen gesellschaftlichen Schichten. Die Wahlergebnisse zeigen zudem, wie sehr sich der politische Diskurs immer weiter nach rechts verschiebt und wie salonfähig der völkische Nationalismus einer AfD bereits geworden ist. Dem müssen wir etwas entgegensetzen! Die AfD gewinnt Wahlen und zwar zweistellig. Wer sich nicht mit ihnen auseinandersetzen will, macht es sich also zu einfach. Wer die AfD nicht in den Parlamenten haben will, muss dafür sorgen, dass der Rassismus raus aus den Köpfen kommt. Dafür braucht es Antworten.

Die Antwort auf die Wahlerfolge der AfD in diesem Jahr kann keine Verschärfung der Asylgesetze oder eine Debatte um ein Burka-Verbot oder ein weiterer Zaun um die Festung Europa sein. Die Antwort muss eine Politik sein, die solidarische und emanzipatorische Wege bietet. Die Antwort muss Unzufriedenheit, Enttäuschung und Angst ernst nehmen und Wege zu mehr sozialer Gerechtigkeit aufzeigen. Wir brauchen Umverteilung von Reichtum und wir brauchen soziale Sicherungssysteme, die ihren Namen verdienen. Wir brauchen Geld für Bildung und wir brauchen Bleibeperspektiven für Menschen, die zu uns kommen und echte Perspektiven auf ein selbstbestimmtes Leben für alle jungen Menschen, die hier leben.

Die etablierten Parteien müssen sich entscheiden: entweder, sie entwickeln glaubwürdige Lösungen gegen soziale Spaltung oder sie lassen sich ihre Politik von der AfD diktieren.

Wir sagen Nein zu Rassismus und wir sagen Nein zu Deutschland. Unsere Alternative heißt Sozialismus!