Gegen rassistische Gewalt und die Gleichsetzung von Links und Rechts! Zu den Anfeindungen gegen Jana Herrmann

23.01.2018: AfD-Jugend, Junge Union und Facebook-User*innen diffamieren Falken-Vorsitzende Jana Herrmann als Verharmloserin von Linksextremismus. Wir Falken stellen nochmals klar: Die Extremismustheorie als Modell der Gleichsetzung von linkem Aktivismus und rassistischer Gewalt ist weiterhin abzulehnen.

Auf dem SPD-Bundesparteitag am vergangenen Sonntag hat sich Jana Herrmann, Bundesvorsitzende der SJD - Die Falken, klar gegen die im Sondierungspapier implizierte Gleichsetzung von linkem Aktivismus und rassistischer Gewalt positioniert. Hinter dem lapidar formulierten Ziel des Ausbaus von Programmen gegen "Linksextremismus" und "Rechtsextremismus", als ginge von Links und Rechts eine gleich große Gefahr für unsere Gesellschaft aus, würden die realen Verhältnisse verschleiert und rassistische Gewalt verharmlost. Herrmann erklärte: "Wir haben es immer noch mit einer massiven Welle rassistischer Gewalt in Deutschland zu tun. Berichte über Beschimpfungen, gewalttätige Übergriffe, öffentliche Demütigungen und sogar Brandanschläge scheinen in den letzten Jahren bereits zu einem vertrauten Hintergrundrauschen des Alltags in Deutschland geworden zu sein." Die Parteien müssten, so Herrmanns zentrale Forderung, das Problem rassistischer Gewalt in Deutschland klar benennen, statt sich hinter vagen Extremismusfloskeln zu verstecken.

Daraufhin wurden die Falken und insbesondere Jana Herrmann in den sozialen Medien von der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative für Deutschland, der Jungen Union und unzähligen Nutzer*innen als Verharmloser*innen von Linksextremismus diffamiert. Daraus hat sich eine Flut von Anfeindungen entwickelt, in deren Rahmen es auch zu zahlreichen persönlichen Verunglimpfungen und massiven Gewaltandrohungen gekommen ist.

Dazu erklärt Jana Herrmann: "Die aggressiven Reaktionen auf meinen Redebeitrag bezeugen, dass in Deutschland eine gesellschaftliche Stimmung herrscht, die zwar den rassistischen Normalzustand in unserer Gesellschaft nicht wahrhaben will, dafür aber umso heftiger zum Sturm gegen vermeintliche Linksextreme bläst, selbst wenn es sich dabei um friedlich demonstrierende Jugendliche handelt, die rechtswidriger Polizeigewalt ausgesetzt sind."

Ihre Co-Vorsitzende Alma Kleen ergänzt hierzu: "Nach wie vor handelt es sich bei der so genannten Extremismustheorie um ein politisches Hufeisenschema, das in der politikwissenschaftlichen Forschung zwar außerordentlich umstritten ist, sich in der politischen Alltagsdebatte aber als umso probaterer Kampfbegriff durchgesetzt hat. Dies hat sich gerade nach den G20-Protesten gezeigt. Die massiven Grundrechtsverletzungen durch die Polizei - etwa die Aussetzung der Versammlungs- und Pressefreiheit, sowie die rechtswidrige Polizeigewalt gegen mitunter minderjährige Demonstrant*innen - wurden in der öffentlichen Debatte weitgehend ignoriert. Dafür wurde beinahe jeder gesellschaftskritische Protest unter den Generalverdacht eines linken Straßenterrorismus gestellt. Wenn nun aber sogar noch verschiedentlich behauptet wird, dies sei mit dem terroristischen NSU, sowie Menschen die bewaffnete Angriffe gegen Geflüchtete und Brandanschläge auf Asylbewerber*innenheime begehen gleichzusetzen, hat man es in der öffentlichen Debatte offensichtlich mit einem gewissen Realitätsverlust zu tun."