Solidarität statt Hetze —Heraus zum 1. Mai

01.05.2017: Wir fordern: ein gutes Leben für Alle!

Die Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken fordert anlässlich des Tags der Arbeit ein gutes Leben für alle. Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen! Wir fordern ein soziales Europa und die konsequente Umverteilung des Reichtums. Wir kämpfen für soziale Gerechtigkeit gegen Ausbeutung, gegen Unterdrückung und für Solidarität!

Weltweit halten immer mehr Menschen rechtspopulistische Ideen für eine gute Antwort auf die drängenden Fragen unserer Gesellschaft. Doch wie konnte es dazu kommen?

Viele Menschen fühlen sich in ihrer sozialen Sicherheit bedroht. Sie haben Angst um ihren Job. Sie haben Angst vor Abstieg. Diese Ängste haben einen Grund: die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. Während Reiche Steuerschlupflöcher finden, sinken die Reallöhne für einen großen Teil der Arbeitnehmer*innen. Rechtspopulist*innen nutzen diese Angst und gehen mit rassistischer und völkischer Hetze auf Stimmenfang. Sie machen Geflüchtete und Migrant*innen zu Sündenböcken für ein Problem, das eigentlich Kapitalismus heißt.

Doch es wäre zu kurz gegriffen, die Schuld allein am rechtsextremen Rand zu suchen. Auch die Bundesregierungen der letzten Jahrzehnte sind mit ihrer Politik des Sozialabbaus verantwortlich für die soziale Angst vieler Menschen. Arbeitsmarktreformen, Rentenreformen, Rückbau der sozialen Sicherungssysteme - das alles führt dazu, dass immer mehr Menschen in Armut leben oder sich vor Armut fürchten müssen. Es reicht nicht aus, als Antwort auf den rechten Autoritarismus immer wieder neoliberale Rezepte aufzuwärmen oder die nächste Asylrechtsverschärfung zu fordern. Genau diese Ängste und genau diese Politikentwürfe bilden den Nährboden, auf dem Rechtspopulismus mehrheitsfähig wird. Doch wir wissen: nur ein Gutes Leben für Alle entzieht den Rechtspopulist*innen den Boden. Daher fordern wir: Schluss mit der sozialen Spaltung!

Wir legen dem Rechtspopulismus durch Menschlichkeit und gute Argumente das Handwerk. Wir treten ein für eine soziale Politik, die niemanden zurücklässt. Wir stellen uns Nazis in den Weg. Und wir beziehen Haltung: Sozialismus - die Alternative zu Deutschland!